Spiel, Spaß und der Ruf nach zivilem Ungehorsam – Freies Wort vom 14.06.2010

Spiel, Spaß und der Ruf nach zivilem Ungehorsam

 

Der Vielfalt-Sommer 2010 in Ilmenau bot die Suche nach Supertalenten ebenso wie politische Diskussionen

Ilmenau – Sportliche Spiele und die Suche nach Supertalenten waren am Samstag an der Ilmenauer Festhalle angesagt. Ursprünglich hatte eine Organisation des rechtsextremen Spektrums ihren „Thüringentag der Nationalen Jugend“ in Ilmenau geplant. Bürger, Verbände und die Stadt Ilmenau hatten daraufhin mit vielen Aktionen mobil gemacht gegen diese Veranstaltung, die vor einigen Wochen (per E-Mail) von den Leuten der rechten Szene wieder abgesagt wurde.
 
Mit der kurzfristigen Absage war der Stadtpark frei für eine ganz andere Veranstaltung: Den Vielfalt-Sommer 2010, ein buntes Fest im Zeichen von Toleranz und Demokratie. Bei Kinderschminken, Erwerb des Sportabzeichens und einer Mini-Fußball-WM hatte das meist junge Publikum seinen Spaß. Hunderte Besucher waren gekommen, organisiert wurde der Vielfalt-Sommer vom Ilmenauer Verein für Sport und erlebnisorientierte integrative Sozialarbeit (VSS). Von einer gelungenen Veranstaltung für Jung und Alt sprach VSS-Chefin Ute Oberhoffner. Eine Plakataktion, bei der sich Ilmenauer mit ausländischen Mitbürgern ablichten ließen, wurde auch vorgestellt. „Wir haben gezeigt, dass Ilmenau weltoffen und tolerant ist“, sagte Ute Oberhoffner.

Da schien es allerdings verwunderlich, dass der Vortrag von Oberkirchenrat Peter Zimmermann in der Festhalle nebenan weniger gut besucht war. Während sich im Park Hunderte sich Kinder und Erwachsene tummelten, referierte Zimmermann vor einem Dutzend Zuhörern über zivilen Ungehorsam. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hatte den Vortrag zusammen mit der Stadt Ilmenau unter Leitung von Stadtrat Klaus Leuner (Die Linke) organisiert.

„Als Pfarrer bin ich es gewöhnt, vor einer überschaubaren Zahl von Gemeindemitgliedern zu sprechen“, witzelte Zimmermann. Kernpunkt seines Vortrags waren die in Deutschland formal und justiziell geduldeten, weil angemeldeten Veranstaltungen von Anhängern der rechten Szene – und die Protest-Möglichkeiten der Bürger im Rahmen der Demokratie. Das Recht zum Pluralismus werde von den Rechten missbraucht, sagte Zimmermann: „Unsere Justiz unternimmt nicht viel gegen deren angemeldete Veranstaltungen, weil ihr oft die Hände gebunden sind.“ Daher sei es aber das gute Recht demokratisch eingestellter Bürger, den Weg des „zivilen Ungehorsams“ zu gehen und gewaltfrei gegen die rechte Szene zu protestieren. Die demokratische Rechtsordnung des Staates reagiere nur schwerfällig auf neue Entwicklungen im Extremismus. „Allerdings ist die Demokratie ein grundsätzlich unabgeschlossener Prozess“, sagte Zimmermann.

Am Ende der anschließenden Diskussion meinte Horst Zink, Beigeordneter des Oberbürgermeisters (FWG), dass man leider „Eulen nach Athen getragen habe: „Was Herr Zimmermann gesagt hat, war den Anwesenden sicher schon klar.“ Er meinte damit, dass wohl die Zuhörer fehlten, bei denen sich ein Lerneffekt hätte einstellen können…

Von Uwe Appelfeller