Kirchheim zeigt sich bunt gegen Rechts – Thüringer Allgemeine vom 13.05.2011

Kirchheim zeigt sich bunt gegen Rechts

Arnstadt. Die Evangelische Kirchgemeinde und das Kirchheimer Bündnis gegen Rechtsextremismus laden am morgigen Samstag zu einer Veranstaltung unter dem Motto „Kirchheim ist bunt“ ein.

In Anbetracht der Tatsache, dass der kleine Ort immer wieder von Rechtsextremen heimgesucht wird, wollen sie zeigen, dass die Bürger für Demokratie, Vielfalt und Toleranz einstehen und haben daher gemeinsam mit mehreren Vereinen ein vielfältiges und auch kulturell ansprechendes Programm zusammengestellt. „Die Leute sollen wissen, dass Kirchheim bunt und hier kein Platz für Nazis ist“, so Pfarrer Holger Lübs.

Der Samstag beginnt um 9.30 Uhr mit Beach-Volleyball mit dem SV Kirchheim 1994, ab 11 Uhr heißt es „Sport gegen Gewalt“, ein Projekt der Arbeiterwohlfahrt mit Fuß- und Volleyball. Es schließen sich mehrere musikalische Darbietungen unter anderem mit der Schüler- Band „Underground-Elite“ und dem „Trommelfuchs“ an. Um 16 Uhr ist eine Gesprächsrunde mit Landespolitikern, Vertretern von Kirche und Polizei geplant, zudem steht unter anderem noch eine Märchenstunde für Kinder auf dem Programm.

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Proteste gegen NPD-Landesparteitag in Kirchheim bei Arnstadt – Thüringer Allgemeine vom 20.06.2011

Proteste gegen NPD-Landesparteitag in Kirchheim bei Arnstadt

Die Rechtsextremen haben weiter erhebliche Personalprobleme. In Greiz stürmten Neonazis am Samstag eine Feier und verprügelten die Gäste.


Kirchheim. Es war ein scheinbar kleines Grüppchen, das da Samstagvormittag in Kirchheim unweit von Arnstadt gegen den NPD-Landesparteitag protestierte. Die Erlebnisscheune bot wie auch in den Jahren zuvor den Rechtsextremisten Unterschlupf. Davor machten Bewohner der Gemeinde und Gäste ihrem Protest laut Luft. Die Polizei beobachtete beide Veranstaltung gelassen. Anlass zum Eingreifen gab es keinen.

Pfarrer Holger Lübs hatte die Proteste angemeldet. Es sei richtig, dass sich die evangelische Kirche gegen Rechtsextremisten positioniere, erklärte er. „Faschistoides Gedankengut gehört nicht in unsere Demokratie“, begründete Lübs seine Initiative. Unterstützung kam auch von Thüringens DGB-Chefin Renate Licht, die – wie auch andere Redner – ein schnelles NPD-Verbot forderte.

Bei Kaffee und Gebäck riefen die Protestierenden den Neonazis entgegen, dass diese verschwinden sollen. Genau 47 Personen folgten dem Aufruf zum Protest. Das waren immer noch deutlich mehr als NPD-Mitglieder auf dem Parteitag.

Denn von 56 erwarteten Delegierten hatten gerade einmal 34 den Weg nach Kirchheim gefunden. Damit war das braune Grüppchen noch beschlussfähig. Das offenbar geringe Interesse zeigt zugleich das große Personalproblem, welches die NPD in Thüringen zu haben scheint. Nach den Ausführungen von Landeschefs Frank Schwerdt traten gerade einmal 30 der 120 DVU-Mitglieder nach der Fusion beider Parteien in die NPD ein. Damit blieb der erhoffte Mitgliederschub aus. Laut Verfassungsschutz zählt die Truppe derzeit noch etwa 350 Parteigänger. Nur 7 der 17 Landesverbände waren im Vorjahr überhaupt noch in Erscheinung getreten.

Das gilt offenbar auch für den Ilmkreis. Denn es fand sich niemand aus dieser Region, der den Parteitag eröffnen konnte. Trotz dieser Probleme wurde die Losung ausgegeben, 2014 in den Landtag einziehen zu wollen. Dafür versucht die NPD langfristig auch ihre Finanzen zu ordnen.

Die rechtsextreme Partei profitiert dabei von deutlich gestiegenen staatlichen Zuschüssen. So beträgt die staatliche Finanzierung, die sich aus den Wählerstimmen der vergangenen Landtagswahl errechnet, derzeit pro Jahr 22.725,20 Euro. 7800 Euro wollen die Rechten 2011 aus Mitgliedsbeiträgen einnehmen, und sie hoffen auf knapp 10.000 Euro aus dem parteiinternen Finanzausgleich.

Zudem sind etwa 2500 Euro Spenden fest eingeplant. Insgesamt hofft die Thüringer NPD bis 2014 Wahlkampfrücklagen in Höhe von etwa 60.000 Euro bilden zu können.

Nicht in dieser Rechnung enthalten sind die Aufwendungen für aufgenommene Darlehen. Werden die einbezogen, ergibt sich zum Jahresende ein Negativsaldo von etwas mehr als 31.000 Euro.

Derweil zeigten die Neonazis am Samstag in Greiz wieder ihr wahres Gesicht. 15 Rechtsradikale stürmten nach Polizeiangaben eine Jugendveranstaltung der linken Szene, warfen mit Flaschen, demolierten Mobiliar. Drei Personen wurden dabei verletzt, hieß es weiter.

von Kai Mudra

 
 

Lokaler Aktionsplan für Vielfalt im Ilmkreis mit geringerem Budget – Thüringer Allgemeine vom 08.02.2011

Lokaler Aktionsplan für Vielfalt im Ilmkreis mit geringerem Budget

 

Drei Jahre lang, von 2007 bis 2010, wurde durch das Bundesprogramm „Vielfalt tut gut“ auch im Ilmkreis ein Lokaler Aktionsplan gefördert.

Ilmkreis. Er habe „mit seinen vielfältigen Einzelprojekten wesentlich zur Verankerung von Demokratieverständnis, Toleranz und zur wirksamen Begegnung von Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus und somit zum Gelingen des Bundesprogrammes beigetragen“, heißt es in einem Resümee des Jugendamtes, unter dessen Federführung der Lokale Aktionsplan stand.

Inzwischen hat die Bundesregierung eine Verlängerung der bestehenden 90 Projekte beschlossen. Das neue Bundesprogramm steht unter dem Titel „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“. Allerdings geht die finanzielle Unterstützung, die anfangs bei 100 000 Euro im Jahr lag, weiter auf 40 000, 30 000 und 20 000 Euro zurück. Das Jugendamt hat dazu im November vergangenen Jahres einen Antrag gestellt, der Zuwendungsbescheid für 2011 liegt bereits vor. An das Marienstift Arnstadt ging die Zusage, dass die Koordinierungsstelle zunächst bei ihm bleiben wird.

Die Schwerpunkte des neuen Bundesprogrammes liegen unter anderem auf einer besseren Vernetzung innerhalb der Verwaltung, beispielweise zwischen dem Kultur-, Jugendund Bildungsressort, sowie der nachhaltigen Verankerung von Netzwerken und Bündnissen. Außerdem geht es um Aktionen, um den lokalen Aktionsplan bekannter zu machen.

Am 24. Februar um 15 Uhr wird sich im Sitzungssaal des Landratsamtes in Arnstadt in der Ritterstraße der bisherige Begleitausschuss für das Projekt treffen, um über die weitere Ausgestaltung in den nächsten drei Jahren zu beraten. „Eine Neukonstituierung dieses Ausschusses mit Vertreter(innen) aller im Ilmkreis tätigen Bündnisse gegen Rechts ist möglich“, heißt es weiter in der Mitteilung des Jugendamtes.

In dieser Sitzung sollen auch das Schild „Ilmkreis – Ort der Vielfalt“ sowie die Broschüre „3 Jahre Lokaler Aktionsplan Ilmkreis“ präsentiert werden.