Archiv der Kategorie: Presse zum LAP 2009

Arnstädter wehren sich mit pfiffigen Ideen gegen Rechts – Freies Wort vom 16.11.2009

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Arnstädter wehren sich mit pfiffigen Ideen gegen Rechts

AG Demokratie lässt Alteburg-Denkmal über Nacht mit Brettern vernageln. Vom Himmel regnet es Flugblätter.

Arnstadt – ,,Wir können die Rechtsextremisten in Arnstadt weniger gebrauchen als die Schweinezuchtanlage in Alkersleben.“ Klare Worte aus dem Mund Ulrich Böttchers, dem ersten Beigeordneten der Stadt Arnstadt. Er gehörte Samstagnachmittag zu den rund 250 Teilnehmern einer Protestveranstaltung der ,,Arbeitsgemeinschaft Demokratie braucht Zivilcourage“ auf dem Holzmarkt.

Zivilcourage der Arnstädter

Der Ilmkreis hat sich zu einem Aufmarschgebiet der Rechten entwickelt. In Kirchheim finden sie Unterschlupf in einem privaten Gasthof, die Behörden sind hierzulande im Umgang mit ihnen recht konservativ. Dieser Meinung sind Uwe Schubert und Stefan Heerdegen von MOBIT, der mobilen Beratung in Thüringen für Demokratie – gegen Rechtsextremismus. Was sie Freitagabend im Theatercafé dem dicht gedrängten Publikum erklärten, regt zum Nachdenken an, fordert Zivilcourage von jedem einzelnen – nicht nur in Arnstadt.

Und Zivilcourage zeigten die Arnstädter: Auf dem Holzmarkt versammelte sich die gleichnamige Arbeitsgemeinschaft der Stadt, die Teil eines noch zu gründeten Bündnisses gegen Rechts ist. Unter den Anwesenden Landrat Benno Kaufhold (CDU), Superintendentin Angelika Greim-Harland, Reinhard Schramm von der Jüdischen Gemeinde und zahlreiche Abgeordnete.

Flugblätter regnete es über dem Hauptbahnhof aus einer gelben Sportmaschine. Dort hatten sich gegen 16 Uhr die Rechten versammelt, um ursprünglich zum Alteburg-Denkmal zu ziehen. Doch dieses Ziel hatten couragierte Arnstädter kurzerhand mit Brettern vernageln lassen. Die Neonazis schwenkten im letzten Moment um, erklärten das Denkmal für die „Opfer kommunistischer Gewalt von 1945 bis 1989“ in der Rosenstraße zum Ort ihrer Versammlung.

Zahlreiche Aktionen hatte auch das antifaschistische Aktionsbündnis in petto. Ihr Kundgebungsort auf dem Unteren Markt verwaiste zeitweilig, da die vorwiegend jungen Leute entlang der Strecke den Zug der Rechten stören wollten. 45 von ihnen wurden im Bereich Lessingstraße/Baumannstraße in Gewahrsam genommen. Später besetzten sie
das Denkmal, zogen sich ob des übermächtigen Polizeiaufgebots nach Platzverweis friedlich zurück. Gegen insgesamt 62 Personen dieser Störgruppen und mehrere Rechte wurden Ermittlungsverfahren eingeleitet, wie Klaus König von der Polizeiinspektion gestern mitteilte.

Dass die Rechtsextremisten am Denkmal für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft einen Kranz niederlegten, dürfte einmalig sein. „Geschichtsklitterung ist da ein mildes Wort“, sagte ein Teilnehmer des Friedensgebets in der Himmelfahrtskirche. Auch, warum der Kranz zur Ehrung der Opfer wieder mitgenommen wurde, mag ein Geheimnis der Rechten bleiben. vp


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Angelika Greim-Harland und Gerhard Pein (l.) sprachen auf dem Holzmarkt. 80 großformatige Plakate verkündeten in der Stadt umnissverständlich: Rechte sind hier nicht willkommen Foto: bf

 


 


 




Mit brennenden Kerzen gegen Naziaufmarsch – Freies Wort vom 14. November 2009

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Mit brennenden Kerzen gegen Naziaufmarsch
– Arnstadt –
 
Auf mehreren Veranstaltungen haben am Samstag rund 200 Menschen in Arnstadt (Ilm-Kreis) friedlich gegen einen Aufmarsch von Rechtsextremisten protestiert.
Im Anschluss an ein Friedensgebet zogen die Menschen mit brennenden Kerzen durch die Stadt, wie die Polizei mitteilte. Die Proteste richteten sich gegen ein sogenanntes Heldengedenken zum Volkstrauertag. Eine rechtsextreme Gruppierung aus Südthüringen hatte den Marsch zu einem Kriegerdenkmal angemeldet, etwa 100 Personen beteiligten sich. Die Polizei hielt die Gruppen auf Distanz.
 
Nach Angaben der Polizei hatte es im Verlauf des Aufzuges der Rechten es mehrfach Versuche gegeben, die Aufzugsstrecke zu blockieren. In Folge seien zeitweilig 62 Personen des linken Spektrums in Gewahrsam genommen worden. Gegen sie wurden Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet. Gegen mehrere Personen des rechten Spektrums laufen jetzt Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen sogenannter Propagandadelikte. Ansonsten verliefen die Veranstaltungen laut Polizei weitestgehend störungsfrei.
Der seit 1922 begangene Volkstrauertag war wähend der Nazi-Diktatur als «Heldengedenktag» missbraucht worden. red/dpa
 
 
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Demo gegen rechts in Arnstadt Foto: b-fritz.de
 
 
 

Naziaufmarsch in Arnstadt – Freies Wort vom 02.11.2009

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Erneut steht Arnstadt ein Nazi-Aufmarsch bevor Anträge zur Positionierung gegen Rechts auf Aufnahme in Tagesordnung abgelehnt, dennoch dafür gestimmt – Von Marina Hube





 

Arnstadt – Am 14. November wollen Rechtsextreme in Arnstadt aufmarschieren. Wie sich
dagegen wehren, war Thema der jüngsten Stadtratssitzung. Der übervollen Tagesordnung zum Trotz wurde diskutiert und Argumente zur Sache direkt, in engerer und weiterer Auslegung ausgetauscht.

Ging Bürgermeister Hans-Christian Köllmer in seiner Argumentation vom 14. November 2009 zurück auf die Wende 1989 und betonte er mehrfach, man müsse gegen Rechts- und Linksextreme vorgehen, blieb Jörg Hilbrecht (BfA) in seiner Stellungnahme sowohl zur „Arnstädter Erklärung“, eingereicht durch die Fraktionen CDU und Pro Arnstadt, als auch zu den für die Aufnahme auf die Tagesordnung abgelehnten Beschlussvorlagen „Arnstadt: Kein Platz für Nazis“ (Einreicher Die Linke) und „Protest gegen Nazi-Aufmarsch“ (Einreicher Linke-Mitglied Gerhard Pein) sachlich. Er hörte sich schon eine halbe Stunde die Diskussion an, um noch vor der Abstimmung zur Geschäftsordnung auf Einstellung der Debatte das Wort für seine Fraktion zu nehmen: „Wir haben alle ein gemeinsames Ziel Ich bedaure, dass trotz unterschiedlich eingebrachter Aktivitäten ein Wettstreit entsteht, der sich gegen dieses Ziel richtet. Es sollten alle eingebrachten Vorschläge gegen rechts umgesetzt werden. Die gesetzlichen Grenzen dürfen nicht überschritten werden. Gewalt gegen Gewalt, das ist nicht mein Weg.“

Es war nicht das Schlusswort. Nach weiterem Schlagabtausch schlug Jens Petermann (Die Linke) vor, eine Pause vorzunehmen, damit sich die Fraktionsvorsitzenden mit der „Arnstädter Erklärung“ auseinander setzen konnten. Eleonore Mühlbauer (SPD) wies darauf hin, dass diese Erklärung nicht unter dem Niveau des Thüringer Landtages bleibt.

Nach der Auszeit war Mühlbauer gefragt, denn Miteinreicher Helmut Hüttner (CDU) wollte die Erklärung mit dem Beschluss des Landtages „Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen“ präzisieren und zudem die zwei Punkte des Pein-Antrages einarbeiten. Steffen Dittes (Die Linke) sah hingegen ganz konkret den 14. November zu wenig berücksichtigt und blieb bei seinem Alternativantrag. Unter anderem sollte der Bürgermeister beauftragt werden, politische Aktionen gegen den rechtsextremen Aufmarsch mit den der Stadtverwaltung zur Verfügung stehenden Mitteln zu unterstützen.
Bei den namentlichen Abstimmungen sowohl zur „Arnstädter Erklärung“ als auch zum Alternativantrag bekamen jeweils beide eine Mehrheit. In beiden Fällen stimmte Bürgermeister Köllmer dagegen.